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   Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2024 - C-446/21   

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https://dejure.org/2024,8370
Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2024 - C-446/21 (https://dejure.org/2024,8370)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25.04.2024 - C-446/21 (https://dejure.org/2024,8370)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25. April 2024 - C-446/21 (https://dejure.org/2024,8370)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Schrems (Communication de données au grand public)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten - Verordnung (EU) 2016/679 - Soziale Netzwerke - Art. 5 Abs. 1 Buchst. b - Grundsatz der "Zweckbindung" - Art. 5 Abs. 1 Buchst. e - Grundsatz der "Datenminimierung" - ...

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EuGH-Generalanwalt: Werden personenbezogene Daten durch Selbstöffnung des Betroffenen offensichtlich öffentlich erlaubt dies nicht die Verarbeitung zum Zweck der personalisierten Werbung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • Generalanwalt beim EuGH, 20.09.2022 - C-252/21

    Generalanwalt Rantos ist der Auffassung, dass eine Wettbewerbsbehörde in Ausübung

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2024 - C-446/21
    Ebenso habe ich in meinen Schlussanträgen in derselben Rechtssache Zweifel daran geäußert, dass die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten außerhalb des sozialen Netzwerks Facebook für die Erbringung der im Rahmen dieses Netzwerks angebotenen Dienstleistungen erforderlich und somit durch die ursprünglich für den Zugang zu diesem Netzwerk (d. h. für die Erstellung eines Facebook-Profils) erteilte Einwilligung wirksam abgedeckt sein kann (Schlussanträge in der Rechtssache Meta Platforms u. a. [Allgemeine Nutzungsbedingungen eines sozialen Netzwerks], C-252/21, EU:C:2022:704, Nr. 56, Fn. 81).

    30 C-252/21, EU:C:2022:704, Nr. 42.

    36 Vgl. auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Meta Platforms u. a. (Allgemeine Nutzungsbedingungen eines sozialen Netzwerks) (C-252/21, EU:C:2022:704, Nr. 46).

  • EuGH, 22.06.2021 - C-439/19

    Das Recht der Union über den Datenschutz steht der lettischen Regelung entgegen,

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2024 - C-446/21
    16 Vgl. Urteil vom 22. Juni 2021, Latvijas Republikas Saeima (Strafpunkte) (C-439/19, EU:C:2021:504, Rn. 96 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    17 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. Juni 2021, Latvijas Republikas Saeima [Strafpunkte] (C-439/19, EU:C:2021:504, Rn. 98 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 21.12.2023 - C-667/21

    Krankenversicherung Nordrhein - Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2024 - C-446/21
    43 Der Gerichtshof hat sich kürzlich in gleichem Sinne zur Auslegung von Art. 9 Abs. 2 Buchst. h in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Art. 6 Abs. 1 DSGVO geäußert, indem er festgestellt hat, dass eine auf Art. 9 Abs. 2 Buchst. h DSGVO gestützte Verarbeitung von Gesundheitsdaten nur dann rechtmäßig ist, wenn sie sowohl die sich aus dieser Bestimmung ergebenden Anforderungen als auch die sich aus Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Art. 6 Abs. 1 dieser Verordnung ergebenden Pflichten einhält und insbesondere eine der in Art. 6 Abs. 1 DSGVO genannten Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen erfüllt (Urteil vom 21. Dezember 2023, Krankenversicherung Nordrhein, C-667/21, EU:C:2023:1022, Rn. 78).
  • EuGH, 13.07.2023 - C-363/21

    Ferrovienord

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2024 - C-446/21
    28 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Juli 2023, Ferrovienord (C-363/21 und C-364/21, EU:C:2023:563, Rn. 52 bis 55 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 04.05.2023 - C-529/21

    Glavna direktsia "Pozharna bezopasnost i zashtita na naselenieto" (Travail de

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2024 - C-446/21
    27 Vgl. entsprechend Urteil vom 4. Mai 2023, Glavna direktsia "Pozharna bezopasnost i zashtita na naselenieto" (Nachtarbeit) (C-529/21 bis C-536/21 und C-732/21 bis C-738/21, EU:C:2023:374, Rn. 57).
  • EuGH - C-738/21 (anhängig)

    Glavna direktsia "Pozharna bezopasnost i zashtita na naselenieto" kam

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2024 - C-446/21
    27 Vgl. entsprechend Urteil vom 4. Mai 2023, Glavna direktsia "Pozharna bezopasnost i zashtita na naselenieto" (Nachtarbeit) (C-529/21 bis C-536/21 und C-732/21 bis C-738/21, EU:C:2023:374, Rn. 57).
  • EuGH, 04.07.2023 - C-252/21

    Eine nationale Wettbewerbsbehörde kann im Rahmen der Prüfung, ob eine

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2024 - C-446/21
    a. (Allgemeine Nutzungsbedingungen eines sozialen Netzwerks), EU:C:2023:537.
  • EuGH, 24.09.2019 - C-136/17

    Das Verbot der Verarbeitung bestimmter Kategorien sensibler personenbezogener

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2024 - C-446/21
    18 Das ist insbesondere der Fall, wenn sie diesen Zwecken in Anbetracht der verstrichenen Zeit nicht entsprechen, dafür nicht oder nicht mehr erheblich sind oder darüber hinausgehen (vgl. Urteil vom 24. September 2019, GC u. a. [Auslistung sensibler Daten], C-136/17, EU:C:2019:773, Rn. 74 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 25.01.2018 - C-498/16

    Keine Sammelklage gegen Facebook mit abgetretenen Ansprüche durch Maximilian

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2024 - C-446/21
    14 Ich weise darauf hin, dass das vorlegende Gericht im Ausgangsverfahren bereits das Vorabentscheidungsersuchen, das Gegenstand des Urteils vom 25. Januar 2018, Schrems (C-498/16, EU:C:2018:37), war, an den Gerichtshof gerichtet hat.
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